Bei seiner Sitzung am 20.08.2018 hat der Runde Tisch für Demokratie Jena beschlossen, das Jenaer Stadtprogramm gegen Fremdenfeindlichkeit, Rechtsextremismus, Antisemitismus und Intoleranz zu aktualisieren und den aktuellen gesellschaftlichen Entwicklungen gemäß anzupassen.

Das Stadtprogramm wurde Anfang 2001 von VertreterInnen aus Politik, Wissenschaft, Kirche und Gesellschaft am Runden Tisch für Demokratie verabschiedet und ist als Reaktion auf eine organisierte und gewalttätig auftretende extrem rechte Szene der 1990er Jahre in Jena zu verstehen. Es sollte die Sensibilität gegen über extrem rechter Ideologie steigern, Verständigung innerhalb und letztlich ein gemeinsames Agieren der Zivilgesellschaft gegen Rechtsextremismus ermöglichen. Der Runde Tisch war von Beginn an als Austauschort fest im Stadtprogramm verankert und sollte die Vernetzung zwischen Verwaltung, Politik und Zivilgesellschaft in der Stadt Jena im Kampf gegen Rechtsextremismus verbessern.

2008 schrieb eine Redaktionsgruppe des Runden Tischen für Demokratie das Stadtprogramm fort. Unterstützt wurde diese dabei durch Anregungen und Erkenntnisse der Mitglieder des Runden Tisches. Die noch heute gültige, aktualisierte Version des Stadtprogramms wurde dann am Runden Tisch für Demokratie und im Jenaer Stadtrat beschlossen und ist seitdem Arbeitsgrundlage.

Seit dem ist viel passiert: Ende des ehemals größten deutschen Neonazis-Aufmarsches in Dresden anlässlich der Luftangriffe; Bekanntwerden des NSU-Netzwerkes und Gewissheit über dessen Entstehung in Jena; Aufstieg und Wahlerfolge demokratiefeindlicher Parteien in Deutschland und Europa, die „Neue Rechte“ auf dem Vormarsch in den Strassen und den Parlamenten; der Sommer der Migration; Breite Solidarisierung und Unterstützung mit Geflüchteten, die sich als Willkommens-Bewegung verstehen kann; Erneute Zunahme von Einstellungen gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit in Thüringen, wie es der aktuelle Thüringenmonitor belegt. Dies sind nur einige Beispiele, die zeigen sollen, dass die Herausforderungen für eine demokratische und menschenrechtsorientierte Zivilgesellschaft vor Ort sich verändert und diversifiziert haben. Daher möchten die Mitglieder des Runden Tisches für Demokratie, der Beraterkreis des Runden Tisches und KoKont gemeinsam mit einer ehrenamtlichen Redaktionsgruppe das Stadtprogramm für die anstehenden zivilgesellschaftlichen Herausforderungen fortschreiben und somit die gemeinsame Arbeitsgrundlage stärken.

Sie sind herzlich eingeladen als aktives Mitglied an der Redaktionsgruppe teilzuhaben. Gerne nehmen wir auch Vorschläge zu Themenbereichen, Schwerpunkten, Bedarfen und Leerstellen des Stadtprogramms entgegen, als erste Orientierung hierfür kann Ihnen das Standpunktpapier aktuelle Arbeit des Runden Tisches des Beraterkreises dienen. Schicken Sie uns für die Anmeldung bzw. Anmerkungen eine Mail an kokont@t-online.de.

Folgender Zeitplan ist am 11.05.2018 am Runden Tisch vorgestellt wurden:

  • bis zum 30.11.2018: Anmeldung für Redaktionsgruppe & Einreichung von Vorschlägen zur Fortschreibung des Stadtprogramms
  • Dezember 2018 erste konsolidierende Sitzung der Redaktionsgruppe
  • Januar 2019 Diskussion & Sammlung von Änderungsvorschlägen zum Stadtprogramm
  • Februar 2019 Entwicklung eines Überarbeitungsentwurfs & Diskussion in der Redaktionsgruppe
  • 25.02.2019 Vorstellung & Diskussion des Überarbeitungsentwurfs am Runden Tisch für Demokratie
  • 15.03.2019 Übermittlung des beschlossenen Entwurfs an den Oberbürgermeister der Stadt Jena
  • 10.04.2019 erste Lesung im Stadtrat Jena