Landtgswahl – Ergebnisse für Jena

„Alltäglicher Rassismus und organisierter Rechts-extremismus sind das Haupthindernis für ein Zusammenleben in Vielfalt. Wer einerseits Weltoffenheit fordert, andererseits aber gegen bulgarische, rumänische oder andere Migranten-gruppen polemisiert, zerstört die Grundlagen eines zivilisierten Zusammenlebens und verspielt die Zukunft Thüringens“ hies es im Aufruf Thüringen- Weltoffen aus Überzeugung, welcher sich vor den Landtagswahlen an die Menschen in Thüringen wandte. Die Landtagswahlen sind vorbei, die NPD scheiterte auf Grund der negativen Schlagzeilen an der 5 Prozenthürde und so blieb Thüringen der Einzug der Neonazis erspart. Die Wahlergebnisse nach Gemeinden aufgeschlüsselt zeigen allerdings deutlich, dass die regionale Verankerung von Neonazis und NPD, gerade in ländlichem Raum weiter voran schreitet. Auch steht der Landtag zudem vor der Herausforderung im Umgang, mit einer Partei, die Ressentiments schürrt, gegen Menschengruppen polemisert, antidemokratisch und europafeindlich agiert. Im gesamten Bundesland zeichnet sich […]

Demokratieerziehung geht nur ohne Geheimdienst

Bereits im Juni sorgte die Information über das Vorhaben, die Wanderausstellung des Thüringer Landesamtes für Verfassungsschutz „Feinde der Demokratie – Politischer Extremismus in Thüringen“ an Jenaer Schulen zu zeigen, für Kritik. Auch war das Thema Inhalt am Runden Tisch für Demokratie im Juni. Dieser äußerte sich klar gegen solch ein Vorhaben. Passiert ist bisher wenig, mittlerweile ist der Verfassunggschutz an zwei Jenaer Schulen gewesen und weitere Ausstellungsstationen in Thüringen sind geplant. Die Entscheidung, welche Partner sich Schulen, Bildungs- und Jugendeinrichtungen ins Haus holen, liegt bei ihnen selbst. Automatisch einfacher gestaltet sich die Entscheidungsfindung aber zum Beispiel in Schulen deshalb noch lange nicht. Weshalb der Verfassungsschutz der falsche Akteur in Sachen Aufklärung gegen Neonazismus ist, Politische Bildungsarbeit einem anderen Demokratieverständnis folgen sollte und wieso das theoretische Konstrukt des Extremismus Teil des Problems ist, […]

Unsere Broschüre gibt es nun in einer extra langen PDF-Fassung mit Zusatzmaterial in unserer Infothek. Gedruckte Exemplare in der kürzeren Version sind im KoKont-Büro erhältlich.

Die aktuellen Entwicklungen ernst nehmen

Bereits letztes Jahr warnte KoKont vor rassistischer Mobilisierung in und um Jena. Seit Jahresanfang dokumentierten Beratungsstellen deutschlandweit einen massiven Anstieg der Übergriffe auf Asylsuchende und ihre Wohnstätten. Medien berichteten im April von drei Angriffen pro Woche auf Unterkünfte und aktuell hat sich mancherorts eine pogromartige Stimmung entfaltet. Wöchentlich finden zudem in Thüringen Aufmärsche von Rassisten und Neonazis statt und heizen die meist unsachlichen Auseinandersetzungen an. Auch im Umkreis von Jena sind beängstigende Entwicklungen zu verzeichnen. So erzeugen im angrenzenden Landkreis rassistische Kampagnen und organisierte Aktivitäten, unterstützt von lokalen und überregional bekannten Neonazis, eine aufgeheizte, fremdenfeindliche Stimmung. Es wird bereits gegen geflüchtete Menschen mobilisiert, bevor überhaupt Entscheidungen für ihre Unterbringung gefallen sind. Die Abwertung und der Hass richten sich dabei selbst gegen Flüchtlingskinder und Jugendliche, die schreckliches erlebt haben, ohne Begleitung nach Deutschland gelangten und nun Solidarität und Schutzräume benötigen. Auch nehmen […]