Fragen an das Versammlungsrecht

In den vergangenen zwei Jahren fanden diverse rechtspopulistische und extrem rechte Kundgebungen und Aufmärsche in Jena statt. Teils wurden Daten gewählt, die einen direkten Bezug zum historischen Nationalsozialismus aufwiesen. In Jena ist ein seit den 90er Jahren gewachsenes zivilgesellschaftliches Engagement und ein hohes Maß an Sensibilität und damit verbundenes Eintreten gegen rechte Aufmärsche festzustellen, welches sich in vielfältigen Aktionen gegen Rechts äußerte. Für kontroverse Debatten sorgte allerdings auch das Agieren der Versammlungsbehörde, der eingesetzten Polizeibeamten, aber auch der Gerichte rund um das Versammlungsgeschehen. Die gesellschaftliche Debatte soll durch ein hochkarätig besetztes Podium vorangetrieben werden und dabei die zivilgesellschaftliche Perspektive als auch die rechtliche und gerichtliche in den Fokus nehmen.

Es diskutieren: RA Lea Voigt, RA Johannes Lichdi, Barbara Bushart, Prof. Dr. Hartmut Schwan

Moderation: Sebastian Haak

Dokumentation der Veranstaltung: Videobeitrag auf Youtube

Der Flyer zur Veranstaltung als Download.