Am 30.11.2016 sind zwei Kundgebungsanmelungen für den 02.12.2016 bei der Stadt Jena eingegangen.

Beide Anmeldungen beziehen sich auf den Besuch von Bundeskanzlerin Angela Merkel bei der Regionalkonferenz der CDU, welche am 02.12.2016 im Volkshaus in Jena statt findet.

Zum einen hat die JA/AfD eine Kundgebung auf dem Carl-Zeiss-Platz (vor dem Volkshaus) von 16:50 – 19 Uhr mit dem Titel „Protest gegen die Politik der Bundesregierung unter Kanzlerin Merkel“ angemeldet. Anmelder*in sind Jana Schneider (JA) und Denny Jankowski (AfD).

Zum anderen hat Thügida eine Kundgebung auf dem Carl-Zeiss-Platz von 17 – 20 Uhr mit dem Titel „Merkel muss weg! Die Diktatur beenden.“ angemeldet. Anmelder*in sind David Köckert (Thügida) und Angela Schaller (Bündnis Zukunft Hildburghausen).

Beide Anmeldungen gehen von Teilnehmer*innenzahlen bis max. 30 Personen aus.

Die Stadt Jena hat laut Bescheid vom 01.12.2016 die Kundgebung der JA/AfD für diesen Tag genehmigt, die angemeldete Kundgebung seitens Thügida wurde verboten. Laut dem Bescheid wurde der Vorschlag einer Verlegung der Kundgebung von Thügida von David Köckert abgelehnt und für den Fall einer solchen die Einleitung eines gerichtlichen Eilrechtsschutzverfahrens von ihm angekündigt. Nach Informationen der OTZ lag bis zum gestrigen Nachmittag dem Verwaltungsgericht kein entsprechender Eilantrag vor.

Thügida mobilisiert trotz des Verbotes ihre Anhängerschaft nach Jena, um die JA/AfD Kundgebung zu unterstützen.

Weiterführende Links:

Jena verbietet erneut Thügida-Demonstration

Der Auflagenbescheid der Stadt Jena für die JA/AfD Kundgebung kann hier eingesehen werden.

Jena verbietet Thügida-Demo zu Merkel Besuch: AfD – Nachwuchs darf demonstrieren (Update) – OTZ Artikel vom 01.12.2016

Worüber Merkel am Freitag in Jena sprechen will