Die aktuellen Entwicklungen ernst nehmen

Bereits letztes Jahr warnte KoKont vor rassistischer Mobilisierung in und um Jena. Seit Jahresanfang dokumentierten Beratungsstellen deutschlandweit einen massiven Anstieg der Übergriffe auf Asylsuchende und ihre Wohnstätten. Medien berichteten im April von drei Angriffen pro Woche auf Unterkünfte und aktuell hat sich mancherorts eine pogromartige Stimmung entfaltet. Wöchentlich finden zudem in Thüringen Aufmärsche von Rassisten und Neonazis statt und heizen die meist unsachlichen Auseinandersetzungen an. Auch im Umkreis von Jena sind beängstigende Entwicklungen zu verzeichnen. So erzeugen im angrenzenden Landkreis rassistische Kampagnen und organisierte Aktivitäten, unterstützt von lokalen und überregional bekannten Neonazis, eine aufgeheizte, fremdenfeindliche Stimmung. Es wird bereits gegen geflüchtete Menschen mobilisiert, bevor überhaupt Entscheidungen für ihre Unterbringung gefallen sind. Die Abwertung und der Hass richten sich dabei selbst gegen Flüchtlingskinder und Jugendliche, die schreckliches erlebt haben, ohne Begleitung nach Deutschland gelangten und nun Solidarität und Schutzräume benötigen. Auch nehmen die Attacken und bedrohlichen Situationen gegen Asylsuchende der Landeserstaufnahmestelle in Eisenberg zu. Durch nazistische Akteure im Gewand einer Bürgerinitiative werden regelrecht Kriminalisierungskampagnen in den sozialen Netzwerken konstruiert. Nicht nur im ländlichen Raum, sondern auch in Jena kam es in den letzten Wochen mehrfach zu bedrohlichen Situationen im Umkreis einer Gemeinschaftsunterkunft, zuletzt in der Nacht zu Samstag.

Das rassistische Kampagnen und fremdenfeindliche Stimmung neben Abwertung und Diskriminierung, auch zu Gewalt führen und organisierten Rassisten als Legitimation dienen, zeigt der brutale Übergriff von vor zwei Wochen. Was in diesem Zusammenhang ebenfalls deutlich wird, ist die Notwendigkeit des gemeinsamen Austausches und eines schnellen Informationsflusses zwischen zuständigen Strukturen, Behörden, Polizei unter Einbeziehung professioneller Initiativen und Beratungsstellen vor Ort. Sie sind es, die nicht nur nützliche Informationen bereitstellen und zu Handlungsoptionen beraten, sie ermöglichen Opferschutz und lassen Solidarität praktisch werden. KoKont appelliert an die Verantwortlichen der Verwaltungen, Behörden und Polizei, diese Entwicklungen ernst zu nehmen und rassistisch bzw. fremdenfeindlich motivierte Taten auch als solche konsequent zu verfolgen. In Jena können sich Personen, die konfrontiert oder gar betroffen sind von menschenfeindlichen Entwicklungen, bei KoKont melden. KoKont kooperiert nicht nur mit den städtischen Strukturen und Initiativen, sondern arbeitet auch eng mit den Thüringenweiten Beratungsstellen wie z.B. ezra – (mobile Beratung für Opfer rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt, MOBIT- (mobile Beratung für Demokratie- gegen Rechtsextremismus) und dem Flüchtlingsrat Thüringen zusammen.

KoKont, 28.06.2015